§ 182 STGB - Sexueller Mißbrauch von Jugendlichen
Strafverteidiger Blog - Der Gesetzgeber sieht sich gezwungen, Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren vor sexueller Ausbeutung und Ausnutzung zu schützen. Nachdem es in unserer Gesellschaft zumindet über...
View ArticleNachlässigkeiten bei der Verfahrensgestaltung sind zu vermeiden!
Anwalt bloggt - Die Sachbehandlung durch das Landgericht gibt dem Senat Anlass für den nachdrücklichen Hinweis, dass gerade in Jugendschutzsachen Nachlässigkeiten bei der Verfahrensgestaltung nach §...
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Strafverteidiger Blog - Der Gesetzgeber sieht sich gezwungen, Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren vor sexueller Ausbeutung und Ausnutzung zu schützen. Nachdem es in unserer Gesellschaft zumindet über...
View ArticleTelefonhotline für Mißbrauchsopfer
Anwalt bloggt - Unter der Rufnummer 0800 2255530 können Betroffene ihre Anliegen und Botschaften an die Beauftragte der Bundesregierung zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs, Christine...
View ArticleLSG BW: Mißbräuchliche Wiederholung von PKH-Anträgen
Andere Ansicht - Beschlüsse, mit denen die Prozesskostenhilfe versagt wird, erlangen keine materielle Rechtskraft und schließen einen neuerlichen Antrag nicht aus (BVerfG, Beschluss vom 15.05.2007 – 1...
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Strafverteidiger Blog - Der Gesetzgeber sieht sich gezwungen, Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren vor sexueller Ausbeutung und Ausnutzung zu schützen. Nachdem es in unserer Gesellschaft zumindet über...
View ArticleEuGH: Bösgläubige Registrierung einer .eu-Domain - reifen.eu
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - EuGH Urteil vom 03.06.2010 C‑569/08 bößgläubige Domainregistrierung reifen.eu Entscheidung des EuGH: 1. Art. 21 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 874/2004 der...
View Articlesexueller Mißbrauch und Beendigung des Dienstverhältnisses
Arbeitsrecht Chemnitz - Sexueller Missbrauch eines Kindes durch einen Beamten ist ein besonders schweres Dienstvergehen, das in der Regel die disziplinare Höchstmaßnahme (Entfernung aus dem Dienst bzw....
View ArticleWiderruf der Approbation eines Psychotherapeuten wegen sexuellen Mißbrauchs
Schlosser Aktuell - Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 01.10.2009 die Klage eines Psychotherapeuten gegen den Widerruf seiner Approbation im Jahre 2009 durch das Landesgesundheitsamt...
View ArticleLAG Schleswig-Holstein: Kündigung in der Probezeit wegen Heirat einer...
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog - Arbeitgeber meinen häufig, dass sie in der Probezeit aus jeden Grund kündigen können, da das Kündigungsschutzgesetz nicht greift. Selbst wenn kein besonderer...
View ArticleLG Stuttgart: 2500 EUR für einen Fehler in der Widerrufsbelehrung
Conle§i - Mit Urteil vom 08.06.2010 hat das Landgericht Stuttgart (17 O 612/09) entschieden, daß die Abmahnkosten bei einzelnen Fehlern in der Widerrufsbelehrung jeweils mit einem Gegenstandswert von...
View ArticleBefristungskontrolle und Befristungsmißbrauch im Arbeitsrecht
Rechtslupe - Die Gerichte dürfen sich bei der Befristungskontrolle nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 TzBfG nicht auf die Prüfung des geltend gemachten Sachgrunds der Vertretung beschränken. Sie sind...
View ArticleDer mißbrauchte Mißbrauch
WOLF | RECHTSANWALT - Der Mißbrauch, die Kirche und der öffentliche Diskurs. Ein Zwischenruf. Na bitte. Jetzt hat der Mißbrauchsskandal auch den Papst erreicht. In seiner Amtszeit als Erzbischof von...
View ArticleTschechischer Führerschein diesmal kein Mißbrauch- freigesprochen
Schadenfixblog - Yogi (Name geändert) hatte einen kleinen Unfall. Nichts schwerwiegendes. Ein kleiner Parkplatzrempler, wohl aber mit ungeklärtem Verschulden. Die herbeigeeilte Polizei stieß bei der...
View ArticleLAG Baden-Württemberg: Unzulässigkeit dauerhafter Arbeitnehmerüberlassung
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog - Arbeitnehmerüberlassung (Leiharbeit) ist nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz gemäß § 1 Abs. 1 Satz 2 AÜG nur vorübergehend erlaubt. Rechtlich problematisch...
View ArticleAbmahnmißbrauch oder “Wie erklärt man Mandanten die Kosten?”
Dr. Behrmann & Härtel - Ich hatte eigentlich schon einige Tage lang vor, zu dem Thema Abmahnmißbrauch und Gebühren des Anwaltes einen Eintrag zu verfassen. Das Gebührenthema, und wer die Gebühren...
View ArticleUnbekannte im Gefängnis?
Anwalt bloggt - Wie Spiegel Online hier berichtet, soll der wegen Missbrauchsverdachts verhaftete Priester aus Salzgitter im Gefängnis von einem Unbekannten geschlagen worden sein. Stellt sich zunächst...
View ArticleVorsorgevollmacht - worauf ist zu achten
Recht ab 55 Plus - In juristischen Fachzeitschriften finden sich einschlägige Urrteile und Aufsätze zu Vorsorgevollmachten. Doch nicht jeder hat hierauf ohne weiteres Zugriff. Prof. a.D. Zimmermann hat...
View ArticleWird nun endlich gegen den Missbrauch von Werkverträgen vorgegangen?
Betriebsrat Blog - Werkverträge können eine feine Sache sein! Will ich, dass jemand was für mich tut, brauch ich ihn schließlich nicht gleich als Arbeitnehmer anstellen. Den Schreiner beauftrage ich,...
View ArticleKann eine Vorsorgevollmacht mißbraucht werden?
Recht ab 55 Plus - Häufig wird über die Notwendigkeit einer Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung gesprochen. Wir weisen in Beratungsgesprächen darauf hin, dass mit der Erstellung einer solc ...mehr
View ArticleVollzugslockerungen in der Unterbringung – und die Mißbrauchsgefahr
Rechtslupe - Die Annahme einer Missbrauchsgefahr i.S.d. § 51 Abs. 4 PsychKHG BW setzt konkrete Hinweise auf eine nicht unerhebliche, von dem Untergebrachten ausgehende Gefährdung voraus. Hierfür ist...
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